Kinderbetreuung | Grüne arbeiten mit falschen Zahlen
SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Niki Solarz & SPÖ-Bildungssprecher GR Sebastian Lankes | Statt Verwirrung zu stiften, sollten die Grünen ihrer Ressortverantwortung nachkommen. Zu tun gäbe es viel.
In der jüngsten Medienarbeit zur Kinderbetreuung setzen die Grünen offenbar vermehrt auf Populismus und falsche Zahlen. Denn würden die grünen Angaben zu den Kosten in der Krabbelgruppe in Elsbethen der Wahrheit entsprechen, würde die Einrichtung mit einem Tarif von 96 Euro den vorgegebenen Mindesttarif von 116 Euro unterschreiten und somit gesetzeswidrig handeln.
„Dass sich die Krabbelgruppegruppe in Elsbethen (es gibt dort nur eine, Anm.) an die Vorgaben hält, ist mit einem Blick auf deren Homepage zu überprüfen. Die Elternbeiträge für 39 Stunden pro Woche belaufen sich auf 360 Euro. Darin sind die 25 Euro Landesförderung bereits abgezogen“, informiert SPÖ-Familiensprecherin Niki Solarz.
Online-Atlas für mehr Transparenz
„Entweder agieren die Grünen bewusst mit falschen Zahlen oder sie haben, trotz Ressortzuständigkeit im Land, den Überblick verloren. Um die Eltern bei der Suche nach einer passenden Einrichtung für ihre Kleinen zu unterstützen, wird Ende Mai ein SPÖ-Antrag zur Erstellung eines Online-Atlas im Landtag behandelt. Eltern sollen mit einem Mausklick wissen, wo ein freier Platz zur Verfügung steht, wie viel dieser kostet oder wie die Öffnungszeiten sind“, erklärt Solarz.
https://www.salzburg.gv.at/00201lpi/15Gesetzgebungsperiode/5Session/251.pdf
Halbierung der Landeszuschüsse sofort zurücknehmen
Die SPÖ-Familiensprecherin erneuert zudem ihre Forderung, dass die Halbierung der Landeszuschüsse zur Kinderbetreuung sofort rückgängig gemacht wird. „Diese Kürzung hat die Kinderbetreuung verteuert, war unnötig und genau das Gegenteil von dem, was die Grünen derzeit plakatieren: nämlich herz- und mutlos!“
Appell an Grüne/Bürgerliste: Mehr Sachlichkeit – weniger Populismus
SPÖ-Bildungssprecher GR Sebastian Lankes würde sich in der Frage der Kinderbetreuung mehr Unterstützung seitens der Landesregierung wünschen. „Immerhin werden in der Stadt Salzburg mehr Kinder betreut, als die meisten Gemeinden im Bundesland EinwohnerInnen haben“, so Lankes.
„Ich würde mir von den Grünen mehr Sachlichkeit und weniger Populismus erwarten, sonst hätte sich die Bürgerliste in der Stadt bei der Diskussion um die Schließung der Horte nicht bereits im Vorfeld von einer inhaltlichen Diskussion verabschiedet“, betont Lankes.
Wo bleibt das Kinderbetreuungsgesetz?
Weiters fordert Solarz die ressortzuständigen Grünen auf, endlich das neue Kinderbetreuungsgesetz vorzulegen. „Darin ist ja sicherlich ein adäquates Fördersystem enthalten, das gemeinnützigen, privaten Betreibern und Gemeinden erlaubt, in Zukunft eine Kinderbetreuung für unter 3-Jährige zu vernünftigen, bezahlbaren Elternbeiträgen anzubieten und trotzdem wirtschaftlich zu überleben. Es ist viel zu tun für Grünen, also einfach machen!“
