Gratis-Kindergarten mit ÖVP und Grünen nicht machbar

SPÖ-Chef Walter Steidl & SPÖ-Familiensprecherin Niki Solarz | Auch, wenn die Regierung den Gratis-Kindergarten nicht haben will, die SPÖ bleibt dran!

In Salzburg ist der Gratis-Kindergarten für Dreijährige mit der ÖVP und den Grünen derzeit nicht umsetzbar. Beide Regierungsparteien lehnten einen diesbezüglichen Antrag der SPÖ bei der Landtagssitzung am Mittwoch ab, indem sie diesen mit einem sogenannten Abänderungsantrag abschwächten und somit den ursprünglichen Antrag der SPÖ aushebelten. „Schade, um die vertane Chance. Schade, um das weitere Verzögern. Insgesamt bin ich mir aber sicher, dass ein Gratis-Kindergarten kommen wird, denn wir bleiben weiter dran!“, versichert SPÖ-Chef Walter Steidl.

Signal an junge Familien und die Wirtschaft

„Mit unserer Forderung nach einem gebührenfreien Kindergarten – das letzte Kindergartenjahr ist bereits kostenlos, das zweite Jahr will die Bundesregierung umsetzen und das kostenlose Kindergartenjahr für Dreijährige fordern wir vom Land ein – wollen wir bewusst ein Signal an junge Familien und die Wirtschaft senden“, sagt SPÖ-Familiensprecherin Niki Solarz. „Familien müssen finanziell entlastet und die Wirtschaft mit einem guten Elementarbildungsangebot für die Kleinsten ihrer Mitarbeiter_innen unterstützt werden. Leider sehen das die Regierungsparteien derzeit noch anders.“

Nicht finanzierbar?

Schwarz und Grün argumentierten, ein Gratis-Kindergarten sei zu teuer und nicht finanzierbar. SPÖ-Chef Steidl hält dagegen: „Was alles möglich und finanzierbar ist beweist uns ein Blick auf die schwarz-grüne Wohnbauförderung. Binnen weniger Monate wurden knapp 100 Millionen Euro verschenkt – zum Teil an Villenbesitzer. Der Finanzbedarf für ein Gratisjahr für Dreijährige würde rund 4 bis 5 Millionen Euro pro Jahr kosten.“

Die SPÖ werde sich weiterhin um einen Gratiskindergarten bemühen und versuchen, die anderen Parteien – speziell ÖVP und Grüne – von der Wichtigkeit und Sinnhaftigkeit zu überzeugen. „Am Ende gewinnt immer das Gute. Das wird auch hier der Fall sein“, zeigen sich Steidl und Solarz im Sinne der Salzburger Familien optimistisch.